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Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“) werden die Modalitäten und Bedingungen für die Nutzung der Webseiten „theoriginals.renault.com“ und „theoriginals-store.renault.com“ festgelegt.
Durch den Zugriff auf die und die Nutzung der Seiten erklärt sich der Nutzer vorbehaltlos mit den ANB einverstanden.
1. Definitionen
Für die Zwecke dieser ANB:
„Seiten“ bezeichnet die von RENAULT veröffentlichten Seiten „theoriginals.renault.com“ und „theoriginals-store.renault.com“, die den Zugriff auf die Elemente gewähren. Die Seiten umfassen den Inhalt, die Software, die Programme, die Werkzeuge (zur Programmierung, Navigation usw.), die Datenbanken, die Betriebssysteme, die Dokumentation und alle anderen Elemente, aus denen sie bestehen, sowie die Aktualisierungen und neuen Versionen, die von RENAULT an den Seiten vorgenommen werden können.
„Inhalt“ bezeichnet, ohne darauf beschränkt zu sein, die Struktur der Seiten, den redaktionellen Inhalt, Zeichnungen, Illustrationen, Bilder, Fotografien, Grafiken, Marken, Logos, Abkürzungen, Firmennamen, audiovisuelle Werke, Multimedia-Werke, visuelle Inhalte, Audio- und Toninhalte sowie alle anderen Inhalte, die auf den Seiten vorhanden sind.
„Elemente“ bezeichnet die verschiedenen Funktionen und Informationselemente, die auf den Seiten angeboten werden.
„Groupe Renault“ bezeichnet die verschiedenen rechtlichen Einheiten des Herstellers Renault.
„Nutzer“ bezeichnet eine volljährige natürliche Person, die die Webseiten für ihre eigenen Zwecke, für einen strikt persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch und ohne direkte oder indirekte Gewinnerzielungsabsicht besucht.
2. Gegenstand der Seiten
Die Seiten ermöglichen es dem Nutzer:
- die Modelle der Marke Renault und ihre Geschichte zu entdecken,
- Merchandising-Artikel der Marke Renault zu kaufen.
Diese Liste ist unvollständig und kann von RENAULT jederzeit geändert werden, ohne dass RENAULT hierfür haftbar gemacht werden kann.
3. Zugriff auf die Seiten
Der Zugriff auf die Seiten erfolgt über das Internet unter den folgenden Adressen: „theoriginals.renault.com“ und „theoriginals-store.renault.com“.
4. Nutzungslizenz der Seiten
RENAULT räumt dem Nutzer ein persönliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nicht übertragbares, nicht transferierbares und kostenloses Recht zur Nutzung der Seiten, des Inhalts und ihrer Elemente ein.
Diese Lizenz wird dem Nutzer nur für seine eigenen Zwecke gewährt, unter Ausschluss jeglicher kommerzieller oder gewinnorientierter Nutzung des gesamten Inhalts und/oder der Elemente oder eines Teils davon.
Der Nutzer erwirbt keine anderen Rechte an den Seiten, dem Inhalt und/oder den Elementen als die hierin gewährten.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Seiten in Übereinstimmung mit den nationalen und internationalen Vorschriften zu nutzen.
Er verpflichtet sich insbesondere:
- die vorliegenden ANB zur Kenntnis zu nehmen und sich an sie zu halten,
- die Webseiten und/oder ihren Inhalt mit keinem Mittel und in keiner Form zu vervielfältigen, auch nicht zeitweise und/oder teilweise,
- nicht auf die Softwarekomponenten der Seiten zuzugreifen und/oder diese zu verwenden,
- keine Software oder Verfahren zu verwenden, die dazu bestimmt sind, den Inhalt zu kopieren und/oder die den ordnungsgemäßen Betrieb der Seiten zu stören,
- keine Anpassung, Änderung, Übersetzung, Transkription, Kompilierung, Dekompilierung, Zusammenstellung oder Zerlegung der Seiten, Elemente und/oder des Inhalts im Ganzen oder in Teilen vorzunehmen,
- die Seiten nicht zu exportieren und/oder sie mit anderen Computerprogrammen zu verschmelzen,
- RENAULT zu informieren, wenn er Kenntnis von einem Akt der Piraterie und/oder einer rechtswidrigen oder nicht vertragsgemäßen Nutzung der Seiten und/oder ihres Inhalts erhält,
- keine Manipulationen vorzunehmen und/oder keine Viren oder bösartigen Codes einzuführen, die zu Computer- und/oder Funktionsausfällen führen könnten, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Webseiten oder aller über die Webseiten zugänglichen Elemente beeinträchtigen könnten,
- den ordnungsgemäßen Betrieb der Seiten auf irgendeine Weise zu behindern,
- die Seiten nicht dazu zu verwenden, Inhalte anzuzeigen, hochzuladen oder zu übertragen, die gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen (wie z. B. rassistische, politische, religiöse, pornografische oder sexuelle Inhalte, ohne darauf beschränkt zu sein).
Da der Benutzer allein für die Nutzung der Webseiten verantwortlich ist, erkennt er an, dass weder RENAULT noch die Mitglieder seines Vertriebsnetzes für direkte oder indirekte Schäden haftbar gemacht werden können, insbesondere für materielle Schäden, immaterielle Schäden Verlust von Daten oder Programmen, finanzielle Schäden, die sich aus dem Zugriff auf oder der Nutzung der Webseiten ergeben, oder insbesondere aufgrund der Unterbrechung, Aussetzung oder Änderung der Webseiten oder eines ihrer Elemente.
6. Verfügbarkeit der Seiten
RENAULT verpflichtet sich, alle Anstrengungen zu unternehmen, um den Zugang, den Besuch und die Nutzung der Webseiten sicher zu gestalten.
Die Webseiten sind kontinuierlich zugänglich, außer im Fall höherer Gewalt oder bei Eintritt eines Ereignisses, das außerhalb der Kontrolle von RENAULT liegt, und vorbehaltlich möglicher Pannen und Wartungsarbeiten, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der Webseiten erforderlich sind.
7. Haftung - Garantie
Für die Nutzung der Seiten
Weder RENAULT noch die Händler seines Handelsnetzes haften im Rahmen der geltenden Gesetze und Vorschriften für die Nutzung der Seiten durch den Nutzer und geben keine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie für die Geschwindigkeit oder Leistung der Seiten. Insbesondere kann der Zugang zu den Seiten aus technischen Gründen vorübergehend und regelmäßig ausgesetzt werden; in diesem Fall werden sich die technischen Teams nach besten Kräften bemühen, das Problem so schnell wie möglich zu lösen.
Da sich RENAULT das Recht vorbehält, die Informationen auf den Seiten jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, können weder RENAULT und/oder die Mitglieder seines Vertriebsnetzes und/oder seine Tochtergesellschaften in diesem Zusammenhang haftbar gemacht werden.
Der Zugang zu und die Nutzung der Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Es obliegt ihm, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um seine eigenen Daten und/oder Software, die auf seiner Telefon- und Computerausrüstung gespeichert sind, vor Schäden zu schützen.
In jedem Fall ist RENAULT von jeglicher Haftung befreit:
- bei Nichteinhaltung der vorliegenden ANB durch den Nutzer;
- bei einer Fehlfunktion der Webseiten aufgrund einer absichtlichen oder unabsichtlichen Ursache, die dem Nutzer oder die einem Dritten zuzuschreiben ist, oder aufgrund eines böswilligen Akts, einer Software, des Smartphones/Tablets, einer Schnittstelle oder eines anderen Produkts oder einer Lieferung des Nutzers;
- bei Funktionsstörungen und/oder Ausfällen des Computer- und/oder Kommunikationsnetzes des Nutzers, unabhängig von der Ursache.
RENAULT garantiert nicht, dass die Webseiten frei von Fehlern oder Anomalien sind oder dass sie Gegenstand von Angriffen oder Attacken, insbesondere durch Viren, sein können, die zu Funktionsstörungen, Unterbrechungen, Pannen oder zum Verlust von Daten oder Informationen führen können.
8. Personenbezogene Daten
Die Nutzung der Webseiten kann die Sammlung von persönlichen Daten durch RENAULT erfordern, die eine direkte oder indirekte Identifizierung des Nutzers ermöglichen.
Die auf den Webseiten zugänglichen Informationen beschreiben die Verarbeitung personenbezogener Daten durch RENAULT bei der Nutzung der Webseiten. Um mehr über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, klicken Sie LIEN PAGE DONNEES PERSOS DE
9. Geistiges und gewerbliches Eigentum
Die Webseiten und ihr Inhalt sind durch geistige und/oder gewerbliche Eigentumsrechte geschützt.
Die Fotografien, Texte, Slogans, Zeichnungen, Bilder, animierten Sequenzen mit oder ohne Ton sowie alle in die Webseiten integrierten Werke sind Eigentum von RENAULT oder von Dritten, die ihre Rechte an RENAULT abgetreten oder RENAULT die Nutzung dieser Rechte gestattet haben.
Die auf den Webseiten dargestellten Fahrzeugmodelle sind urheberrechtlich und gemäß Artikel L511-1 ff. des französischen Gesetzbuchs über geistiges Eigentum (Code de la Propriété Intellectuelle) über den Schutz von Gebrauchsmustern geschützt.
Die Bezeichnungen RENAULT, die Namen der Fahrzeuge des RENAULT-Sortiments und der damit verbundenen Produkte und Dienstleistungen, die Slogans und Logos, die diese Marken begleiten, sind, sofern nicht anders angegeben, eingetragene Marken von RENAULT oder anderen Unternehmen von Group Renault.
Andere Marken, die ebenfalls genannt werden könnten, werden von RENAULT entweder mit der Genehmigung ihres Inhabers oder als einfacher Hinweis auf die von RENAULT angebotenen Produkte oder Dienstleistungen verwendet.
Die Vervielfältigung des Inhalts auf Papier oder in elektronischer Form ist erlaubt, sofern sie ausschließlich für den persönlichen Gebrauch unter Ausschluss von Werbung und/oder kommerziellen und/oder Informationszwecken erfolgt und den Bestimmungen von Artikel L122-5 des französischen Gesetzes über geistiges Eigentum (Code de la Propriété Intellectuelle) entspricht.
Mit Ausnahme der oben genannten Bestimmung stellt die Vervielfältigung, Nachahmung, Nutzung oder Anbringung des gesamten Inhalts oder eines Teils davon durch ein beliebiges Verfahren und auf einem beliebigen Träger ohne die vorherige Genehmigung von RENAULT oder des/der Inhaber(s) der entsprechenden Rechte ein Fälschungsdelikt dar, das mit vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 400.000 € bestraft wird.
10. Geltendes Recht
Die Webseiten und die vorliegenden ANB unterliegen französischem Recht, vorbehaltlich der zwingenden Vorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat.
Alle Streitigkeiten, die in Bezug auf die Auslegung und/oder Ausführung der vorliegenden ANB entstehen, müssen Gegenstand eines Versuchs zur gütlichen Einigung sein.
Wenn keine gütliche Einigung erzielt werden kann, wird der Rechtsstreit vor den Gerichten im Zuständigkeitsbereich der Pariser Gerichte anhängig gemacht, denen die Parteien auch bei mehreren Beklagten oder Schadensersatzforderungen Dritter die ausschließliche Zuständigkeit zuweisen.
11. Aktualisierung der ANB
RENAULT behält sich das Recht vor, die vorliegenden ANB ohne Vorankündigung, zu jeder Zeit und ohne vorherige Information der Nutzer zu ändern und zu aktualisieren.
Gegebenenfalls sind Änderungen und Aktualisierungen für den Nutzer ab dem Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf den Seiten verbindlich, wobei es dem Nutzer obliegt, bei jedem Besuch der Seiten die jeweils gültigen ANB zu konsultieren.
12. Sonstige Bestimmungen
12.1. Verzichtsausschluss
Wenn sich eine der Parteien nicht auf eine Bestimmung der vorliegenden ANB beruft, kann dies nicht als vorübergehender oder endgültiger Verzicht auf die Wirkung der betreffenden Bestimmung ausgelegt werden, die weiterhin in Kraft bleibt.
12.2. Nichtigkeit einer Klausel
Wenn eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden ANB aufgrund der geltenden Gesetzgebung, einer Änderung oder einer endgültigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für ungültig, nichtig oder ungeschrieben erklärt werden, bleiben die anderen Bestimmungen der vorliegenden ANB in vollem Umfang gültig. Die Parteien verpflichten sich, so schnell wie möglich eine gültige Ersatzbestimmung mit gleichwertigem Inhalt zu schaffen, die dem Sinn der vorliegenden ANB so nahe wie möglich kommt.
12.3. Höhere Gewalt
Als höhere Gewalt gelten neben den üblicherweise von der Rechtsprechung der französischen Gerichte angenommenen Fällen ausdrücklich auch Unwetter, staatliche und gesetzliche Beschränkungen, Computerpannen und Unterbrechungen der Telekommunikationsverbindungen, der Ausfall der Server von RENAULT und sonstige Ereignisse, die außerhalb des ausdrücklichen Willens von RENAULT liegen.
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